Selbst in Wiesentheid gibt es mittlerweile "Spaziergänge" von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Foto: Andreas Stöckinger

Schweinfurt / Würzburg

So fett sind die Strafen für Verstöße bei Corona-Protesten

Wöchentlich lesen wir gerade Meldungen aus der Region über sogenannte „Spaziergänge“ von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Brennpunkte sind vor allem Schweinfurt und Würzburg, doch Corona-Proteste werden von der Polizei auch aus Bad Kissingen, Wiesentheid oder Ebern gemeldet. Demonstrieren ist erlaubt, allerdings unter Auflagen. Und die werden oft nicht eingehalten, weshalb mittlerweile hunderte Teilnehmer:innen Bußgeldverfahren an der Backe haben. Was kommt da auf einen zu?

Nachdem am Sonntag wieder protestiert wurde und laut Polizeimeldung gegen 200 Personen ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet wurde, kam es am Montag zum nächsten „Spaziergang“. Und das entgegen der Allgemeinverfügung der Stadt Schweinfurt. Weitere 70 Personen müssen mit einem Bußgeldverfahren rechnen. Auch in Würzburg und Bad Kissingen sind etliche Verfahren eingeleitet, mehrere hundert müssen es mittlerweile sein. Die Urteile erfolgen teils aber zügig, gröbere Verfehlungen werden in Eilverfahren behandelt.

750 bis 850 Euro Strafe sind es fast immer

Je nach Ordnungswidrigkeit variieren die Strafen und können in die Tausende gehen. In der Regel kostet die Teilnahme an einem nicht angemeldeten Demomarsch 750 bis 850 Euro. Dazu kommt eine Gebühr, die nochmal knapp 50 Euro beträgt, berichtet die Main-Post. Wer also mitläuft, kann schnell mal 900 Euro ärmer sein.

Bußgeld bei Corona-Demo: Bis zu 3000 Euro für einen Kissinger Demo-Teilnehmer

Noch deutlich teurer könnte es beispielsweise für einen 56-Jährigen aus Bad Kissingen werden. Er soll laut Polizeibericht auf „die Gruppe eingewirkt haben“. Diese sogenannten Rädelsführer werden durch den Bußgeldrahmen des Bayerischen Versammlungsgesetzes oft härter bestraft. 3000 Euro ist die Maximalstrafe, die je nach Ordnungswidrigkeit verhängt werden kann.

Wie hoch die Strafe für den 56-Jährigen oder auch andere ausfällt, die nicht nur teilnehmen sondern letztendlich auch Organisator:innen oder Aufrührer:innen sein könnten, ist Ermessenssache. Ob tatsächlich 3000 Euro fällig werden, wird in jedem Verfahren einzeln bestimmt und richtet sich laut Polizei immer nach „den konkreten Tatumstände“.

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