Es ist Juli 2019, binnen weniger Tage werden sowohl ein nicht angemeldeter Rave im Bismarckwäldchen als auch ein Event am Graf-Luckner-Weiher aufgelöst. Im ersten Fall stehen rund 20 Beamte auf dem Gelände, am Graf-Luckner-Weiher kam eine Streife und beendete den Rave mithilfe von Ordnungskräften der Stadt Würzburg.
Dass diese zwar illegal abgehaltenen (da nicht angemeldet), allerdings immer friedlichen Veranstaltungen aufgelöst werden, war in der Vergangenheit nicht immer so. Vor zwei Jahren bekam beispielsweise der „Power Tower“-Event am Bismarckturm zwar Polizeibesuch, gefeiert werden durfte trotzdem die ganze Nacht - wenn auch etwas leiser als zuvor.
2019 zeichnet sich ein anderes Bild ab. Der Rave im Bismarckwäldchen wird gegen 2 Uhr von rund 20 Polizisten beendet, der Rave am Weiher laut einiger Teilnehmer schon etwas früher. Wir haben daher bei der Pressestelle der Würzburger Polizei nachgefragt, ob deshalb dieses Jahr härter gegen solche Veranstaltungen vorgegangen wird.
Frage: Fährt die Polizei in Würzburg derzeit eine härtere Linie bei nicht angemeldeten Veranstaltungen?
Nein, es erfolgt im Einzelfall ein individuell situationsangepasstes Einschreiten.
Warum werden friedliche Veranstaltungen wie diese zum Problem?
Der Polizei werden diese Veranstaltungen als Ruhestörungen gemeldet, welche dann je nach festgestelltem Sachverhalt aufgenommen und der zuständigen Verfolgungsbehörde (Stadt Würzburg) angezeigt werden.
Die Maßgaben für ein polizeiliches Einschreiten sind unverändert. Gründe hierfür sind der von den Veranstaltungen ausgehende Lärm, Umfang der Veranstaltung, Ungeeignetheit der gewählten Örtlichkeit und eine etwaige damit einhergehende Gefährdung, nicht vorhandene Anmeldungen beziehungsweise Genehmigung der zuständigen Sicherheitsbehörden.
Wann beschließt die Polizei, dass sie ausrücken muss. Ist das vorab geplant oder gibt es dafür einen Auslöser, heißt: Anwohner oder Informanten rufen an?
In den allermeisten Fällen werden durch Anwohner Ruhestörungen ausgehend von den jeweiligen Veranstaltungen der Einsatzzentrale oder der Dienststelle mitgeteilt. Sollten Beamte derartige Veranstaltungen im Rahmen der Streife selbst feststellen, erfolgt eine identische Prüfung und ggf. die Verfolgung, wie im Falle einer angezeigten Ruhestörung.
Wie bemisst sich die Stärke der Polizei. Warum kommen bei einem Rave 20 Beamte, beim anderen reicht ein Streifenwagen?
Hier bestimmt eine lage- und situationsbedingte Bewertung der eingesetzten Beamten die Einschreiteintensität.
Was ist die Aufgabe der Polizei vor Ort? Direkt durchgreifen oder wird eingeschätzt, ob es sich nicht um eine Spontanversammlung handeln könnte?
Der jeweilige Einsatzleiter vor Ort bewertet das Vorliegen einer Ruhestörung und/oder weiterer relevanter Verstöße. Hiernach und nach den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit bemisst sich das weitere Einschreiten. Bei allen bisher im Stadtgebiet polizeilich dokumentierten Veranstaltungen dieser Art, handelte es sich um Musikveranstaltungen, die aufgrund ihrer jeweiligen Ausgestaltung nicht vom Versammlungsrecht erfasst waren. Unabhängig davon, ob ein Versammlungsbegriff für derartige Musikveranstaltungen überhaupt einschlägig wäre, kann die Definition der Spontanversammlung aufgrund der nachweislichen Vorbereitungshandlungen nicht geltend gemacht werden.
Die Polizei betont, dass verhältnismäßig gehandelt werde. Für Veranstalter, die einen nicht angemeldeten Event ausrichten, drohen in den allermeisten Fällen Strafen im Rahmen einer Ordnungswidrigkeit. Die werden von der Stadt Würzburg verfolgt. Heißt: Wer also einen Rave in dieser Form ausgerichtet hat und erwischt wurde, bekommt unangenehme Post.
